Corona – Freiheit

April 11, 2022

Seit dem 2. April sind die meisten Einschränkungen zum Schutz vor Sars-CoV-2 gefallen. In Restaurants, Theatern, Schulen und Fußballstadien herrschen ganz normale Zeiten. Dabei fallen derzeit in Betrieben so viele Mitarbeiter als Positiv-Getestete aus wie nie zuvor in den zwei Jahren der Pandemie. Das große Aufräumen befiel die Gesundheitsministerkonferenz: Selbst Infizierte müssten nicht mehr in Quarantäne und können also als Spreader so viele ungeschützte infizieren wie sie wollen. Die Proteste der Vernünftig Denkenden erreichten schnell Minister Lauterbach, der dann die Notbremse zog. Also Positiv-Getestete müssen mindestens 5 Tage in Quarantäne. Eigentlich wäre richtig gewesen, dass ein negativer Antigentest (Schnelltest) ebenso nötig ist, um wieder ins normale Leben zurück zu kehren. Aber das wird dann schon noch nachgeholt. Zumindest ist auch der Status des Genesenen wieder amtlich.

In der Realität hinken die Gesundheitsämter hinterher. Wer z.B. an der Ilmklinik offiziell (per PCR) positiv getestet ist, erhält vom Gesundheitsamt Pfaffenhofen (im gleichen Gebäude) nach 10 Tagen die Mitteilung, was zu befolgen ist. Das wirkt dann, wie wenn sich der Genesene schon wieder infiziert hätte. Solche Mitteilungen sind mehr als peinlich, zumal sie automatisch mit dem Testbefund verschickt werden könnten. Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, von Landrat Albert Gürkner selbst gefordert und unterstützt, hätte also ein sehr leichtes Erfolgspotential im Gesundheitsamt Pfaffenhofen.

Doch zurück zu den großen Politikfeldern. Bundeskanzler Olaf Scholz schaffte es nicht die Allgemeine Impfpflicht im Bundestag durchzubringen. Auch der Bundesgesundheitsminister und alle Ländergesundheitsminister erhielten eine Klatiche. Denn sie alle waren für die Impfpflicht. Es gelang ihnen aber nicht, über die Ministerpräsidenten eine Koalition der Vernunft im Bundestag zu formen. So kam es zur typischen Abstimmungsniederlagen-Cascade. Alle Anträge wurden abgelehnt. Ein Gesamtkompromiss-Vorschlag konnte nicht formuliert werden. Wo war da der Bundesgesundheitsminister? Ach ja, er hatte gerade seine Klatsche von den Ländergesundheitsministern und Markus Söder erhalten für seine Rücknahme der Quarantäne-Befreiung (nach englischen Muster) und war politisch ausgeschaltet. Karl Lauterbach ist ein typischer Fachminister ohne eigene politische Hausmacht.

Aber wo war dann der Bundeskanzler? Er holte zwar für die Abstimmung die Außenministerin vom Nato-Gipfel in Brüssel, aber dieser Schachzug erwies sich als Blindgänger. Wenn Olaf Scholz das Wort ergriffen hätte und auf die 200 Toten täglich, die Covid-19 zugeschrieben werden – übrigens kontrolliert durch die Krankenhausärzte -, dann hätte es jedem Abgeordneten einleuchten müssen, dass der kleine Piks zumutbar wäre zum Schutz der Risikopatienten und der Allgemeinheit. Jede Impfung ist eine Vorsorgemaßnahme. Mit ihr kann nicht als Schutz begonnen werden, wenn die Infektionszahlen in die Höhe schnellen. Das muss mehrere Monate im voraus erfolgen. Natürlich passt die Impfpflicht nicht zu den großen Lockerungen, drei Tage zuvor beschlossen. So zittern wir uns in den Herbst. Wenn wir Glück haben, kommt eine noch harmlosere Variante, die sich noch schneller verbreitet als Omikron. ek