2023 ein Jahr der Vernunft

Dezember 27, 2023

Wenn das Abschlusskommuniqué der Klimakonferenz von Dubai als Erfolg gefeiert wird, dann ist erkennbar, wieviel Demut in die Welt eingekehrt ist. Die Abkehr von fossilen Brennstoffen ist dringend nötig. Eigentlich wissen das alle. Aber es fällt sehr schwer, das System der Weltwirtschaft zu verändern. Eine Absichtserklärung stellt immerhin den Anfang der Vernunft dar. 2023 brachte uns einen neuen Krieg ohne den Ukraine-Krieg überwunden zu haben. Die Unterstützung der Ukraine durch den Westen muss ungebrochen weiter gehen, um einen direkten Krieg von Natoländern mit Russland in Schach zu halten. Der Westen drängt nun Israel, von einer völligen Zerstörung des Gaza-Streifens abzukommen. Das hat mit Antisemitismus nichts zu tun. Es bedeutet, endlich die Frage anzugehen, welche Zukunft die Palästinenser haben sollen. So wird auf das Zwei-Staaten-Modell Bezug genommen. Im Westjordanland ist es undurchführbar, doch im Gaza-Streifen seit 70 Jahren Realität.

Die Corona-Epidemie ist weltweit überwunden. Alle Krankheitsfälle der letzten Wochen lösen keine Panik mehr aus. Der Welthandel kommt wieder in Schwung, auch wenn die Exporte Deutschlands zurückgegangen sind, was eine Krisenstimmung bestärkte. Doch es liegt nicht an mangelnder Konkurrenzfähigkeit deutscher Produkte, sondern an einer Post-Corona-Schwäche der Weltwirtschaft. Im Konflikt USA:China ist eine Versachlichung eingetreten. China griff nicht Taiwan an. Auch das kann als Sieg der Vernunft gefeiert werden oder als indirekte Folge des Kriegsverlaufs in der Ukraine. Bidens Außenpolitik zahlt sich aus.

Immerhin versuchen Gerichte der USA eine Rückkehr von Trump ins Weiße Haus zu vermeiden. Nur dieser Weg ist zielführend. Trump hat so viele Straftaten begangen bis hin zur Aufwiegelung, das Capitol zu erstürmen, also den Rechtsstaat zu beenden, dass dieser Mann als mächtigster Politiker der Welt untragbar ist. Die juristische Vernunft erlebten wir gerade in Deutschland, als das Bundesverfassungsgericht der Ausgaben- und Schuldensucht der Ampel-Regierung Schranken aufzeigte. Immerhin zerbrach die Regierung daran nicht. Olaf Scholz gelang sogar ein internationaler Imagegewinn, als er Widersacher Viktor Orbán überredete, zur Abstimmung aller EU-Regierungschefs den Sitzungssaal zu verlassen und so die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine beginnen zu können. Die 10 Milliarden €, die dafür nach Ungarn fließen, sind zu verschmerzen in Anbetracht der vielen Milliarden, die wir sowieso für die Ukraine ausgeben.

Auch auf dem Energiesektor hat Deutschland in 2023 mit vielen Milliarden gefördert. Manche waren sogar Investitionen. Ein Black-out Deutschlands blieb aus. Energieintensive Industrien können damit von der Abwanderung ins Ausland nicht abgehalten werden. Immerhin wird vermehrt nachgedacht, wieviel Energie die Computer der Digitalisierung und gerade der KI verschlingen. Nachhaltig sind sie sicherlich so wenig wie fossile Brennstoffe. Auch wenn 50 % des Stroms aus regenerativen Quellen kommt, bedarf es einer Energiewende in der Computer-Technik. ek