Wer gedacht hatte, dass die Beseitigung der Störungen der Lieferketten und das ungehinderte Verschiffen der Produkte die Weltwirtschaft wieder ankurbelt, versteht heute die Welt nicht mehr. China vermeldet einen Rückgang der Exporte – die jahrelang intern blockiert wurde -, aber auch der Einfuhren. Da schaltet der größte Markt der Welt einen Gang nach unten. Auch die deutsche Exportindustrie erlebt ein Wechselbad. Einmal vermeldet sie im Frühjahr einen Ausfuhrrekord, dann schwächeln überraschend die Abnehmer. Für die deutsche Wirtschaft ist der Export das Wichtigste. Rund die Hälfte aller Umsätze deutscher Unternehmen gehen in den Export. Doch spielt die Dauer des Rückgangs eine Rolle und noch mehr das Erkennen der Ursachen.
Fast alle großen Nationalbanken haben versucht, mit drastischen Zinsanhebungen die Inflation zu bekämpfen. Wenn Kredite sich verteuern, schrumpft ihr Volumen. EZB & Co denken wie in früheren Jahren, dass die heutige Inflation aus einer Nachfrageüberhitzung kommt. Dabei waren es die Märkte, die nicht mehr funktionierten u. a. durch gestörte Lieferketten. Die Energiekosten sind nur ein gewisser Anteil dieser Märkte. Am gesunkenen Strompreis der Börse wird erkennbar, dass die Märkte wieder arbeiten. Eigentlich wäre bei einer Lieferkettenstörung bzw. gestörter Wirtschaft/Märkte eine gesteigerte Liquiditätsversorgung der Wirtschaft nötig. Stattdessen drehen die Nationalbanken die Geldhähne zu. Investitionen müssen geschoben werden – weltweit. Zusätzlich hat die Inflation die Verbraucher veranlasst, weniger Produkte einzukaufen. Damit sinken die Binnenumsätze der Unternehmen bzw. reduziert sich der Export von Konsumgütern.
Es ist also höchste Zeit, dass die Nationalbanken die Bremsen lockern. Keine weiteren Zinserhöhungen! Lasst die Märkte arbeiten. Dann sind wir bald bei der Zielmarke von 2% Inflation. Es braucht auch eine Belebung der Nachfrage, damit Produktivitätsverluste aus dem Corona-Stillstand und Homeoffice aufgeholt werden. Manche sprechen von einem Longcovid-Effekt der Wirtschaft. Auch hier sind Zinserhöhungen Gift. Der Patient Wirtschaft braucht stärkende Mittel. Das Rad der Wirtschaft muss sich wieder schneller drehen.
Hinzu kommt die Forderung der energieintensiven Großindustrie, verbilligten Strom zu bekommen. Dies ist sicherlich eine gewünschte Ankurbelung, aber auch eine Sicherung des Standorts Deutschland. Die Großindustrie ist typischerweise international aufgestellt. Veränderungen laufen meist unbemerkt. Wenn Deutschland die höchsten Strompreise nimmt, dann leidet die Wettbewerbsfähigkeit, um so wichtiger Strom als Kostenfaktor zählt. Alles wäre so einfach, wenn das Merit-Order-Prinzip bei der Strompreisbildung aufgegeben wird. Zwar schaufeln die niedrigen Marktpreise nicht mehr Milliarden an Windfall-Gewinnen in die Taschen der Stromerzeuger, aber es ist immer noch sehr viel. Es bedarf weniger Wege, den Strom der Großindustrie durch den billigsten Anbieter zu liefern bzw. ihn ermöglichen, selbst Strom zu erzeugen. Dann bedarf es keiner bürokratischen Subventionen.
Am Kreditmarkt müssen unbedingt Sondertranchen für den Wohnungsbau eingeführt werden. Dazu bedarf es einer Art KfW-Bank für den Hausbau. Wenn die Zinsen für die Beschaffung von Immobilien und dem Bau neuer so niedrig wie vor zwei Jahren ausfallen, dann werden wieder Wohnungen errichtet. Ähnlich nötig wären Kreditprogramme für den Mittelstand, um Investitionen anzuschieben. Auch wäre eine unbürokratische Kreditvergabe, womöglich ohne dringliche Sicherheiten, Gebot der Stunde. Die Wirtschaft schwächelt nach wie vor. Der Post-Corona-Effekt ist unübersehbar. Hinzu kommt das Schlechtreden der deutschen Wirtschaft. Wenn aber die richtigen Programme aufgelegt werden – ohne Vorzuschreiben was im Detail angeschafft werden soll –, dann treten sehr schnell die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft ein.
Das gilt auch für den Klimaschutz: Wenn der Preis der CO2-Zertifikate marktgerecht festgelegt wurde, bedarf es keiner Vorschriften, in was zu investieren sei. Dann wäre Platz für Innovationen, die so bitter nötig sind – und von der Politik immer gefordert werden –, um aus dem Klima-Dilemma zu kommen. So entstünden Investitionen aus der Wirtschaft heraus und es wird nicht auf Subventionen geschielt. Die „unsichtbare Hand“ würde alles steuern. Wirtschaftsminister Habeck ist lernfähig, aber mißtraut der Wirtschaft. Dabei bräuchten wir einen Motivator unserer Unternehmen, eine Person für Vertrauen in die Zukunft. Die Grünen verstehen die Soziale Marktwirtschaft nicht wirklich. Sie sind Teil des Post-Covid-Syndroms. ek